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101 101 rbbtext Sa 31.07.21 13:28:45

Demonstrationsverbote bestätigt

Das Berliner Verwaltungsgericht hat am Freitag mehrere Anträge gegen das Verbot von "Querdenken"-Demonstrationen zurückgewiesen.

Darunter ist auch die für Sonntag geplante Kundgebung der Bewegung "Querdenken 711". Das hat das Gericht dem rbb bestätigt. Die Veranstalter hatten 22.500 Teilnehmer angemeldet.

Das Gericht folgte der Argumentation der Polizei, wonach die Infektionsschutzregeln auf solchen Demos bisher so gut wie nicht befolgt wurden. Gegen die Entscheidung ist Beschwerde möglich.

Das Berliner Verwaltungsgericht hat einen Antrag gegen das Verbot einer "Querdenken"-Demo zurückgewiesen. Das hat ein Gerichtssprecher dem rbb am Freitag bestätigt. Konkret ging es um eine Veranstaltung am Sonntag, für die 3.500 Teilnehmer angemeldet waren.

Das Gericht folgte mit seiner Entscheidung der Argumentation der Polizei, wonach die Infektionsschutzregeln auf solchen Demos bisher so gut wie nicht befolgt wurden. Gegen die Entscheidung kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt werden. Insgesamt wurden zwölf geplante Demos am Wochenende verboten.

© Rundfunk Berlin-Brandenburg
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